Blaupause für die Landwirtschaft II - Entwicklung eines Nachhaltige-Lebensmittel-Gesetzes (NLG) als Analogie zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) der Energiewirtschaft

Abstract

Ziel des Projektes ist es, die Transformation des Agrar- und Ernährungssektors zur Förderung und Erhaltung der Biodiversität in der Agrarlandschaft zu unterstützen. Die Finanzierung von Biodiversitätsmaßnahmen steht im Mittelpunkt, da diese Ökosystemleistungen nur unzureichend mit den Produkten vermarktet werden können. Es wird analysiert, inwiefern ein Umlagemodell geeignet ist, und es soll ein Modell für ein derartiges Politikinstrument entworfen werden. Damit will das Forschungsvorhaben einen Beitrag zur Beantwortung der Frage leisten, wie eine gerechte und gesellschaftlich akzeptierte Finanzierung von Biodiversitätsleistungen gestaltet und umgesetzt werden kann. Das Vorhaben knüpft an den wissenschaftlich-technischen Stand des Fördermechanismus des EEG an und prüft die Übertragbarkeit auf die Landwirtschaft. Anschließend wird ein Instrument entworfen, das in Anlehnung an das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine Umlagefinanzierung für den Agrar- und Ernährungssektor entwickelt. In einer rechtlichen Analyse wird die Vereinbarkeit mit bestehenden Förderinstrumenten und weiteren rechtlichen Voraussetzungen analysiert. Neben der Organisation des Förderinstruments an sich ist auch die naturschutzfachliche Umsetzung der Ausgabenseite relevant. Darunter fällt die Frage nach den regionalen Biodiversitätszielen und wie der notwendige Handlungsbedarf zur Sicherung von Biodiversität bestimmt werden kann. Es wird an den wissenschaftlich-technischen Stand von Oppermann et al. 20201 in Bezug auf Zielsystem, Maßnahmen und Maßnahmenumfang aufgesetzt. Für eine Beispielregion erfolgt die Ermittlung der Kosten zur Erreichung der Biodiversitätsziele, dabei werden unterschiedliche Kostenblöcke in die Analyse einbezogen und der bestehenden Förderung gegenübergestellt. Abschließend werden die ökologischen und sozialen Auswirkungen bewertet, um die Machbarkeit und Akzeptanz des Instruments zu beurteilen. Dabei wird der Einfluss der Maßnahmen auf weitere Umweltbereiche bestimmt und es werden soziale Verteilungseffekte in Szenarien betrachtet. Die Betrachtung basiert auf der vorherigen Ausarbeitung zum Maßnahmenbedarf und deren Kosten.