Gutachten zu bestimmten kollisionsrechtlichen Fragen zur umfassenden Nutzung von lizenzierten Bibliotheksbeständen zum Zwecke des Text und Data Mining

Abstract

Die Technische Informationsbibliothek, Stiftung des öffentlichen Rechts („TIB“) ist die Deutsche Zentrale Fachbibliothek für die Gebiete Technik, Architektur, Chemie, Informatik, Mathematik und Physik, welche ihre Bestände Nutzern auf der ganzen Welt anbietet. Die TIB verfügt dabei über Verlagspublikationen sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form. Um Verlagspublikationen in elektronischer Form für ihre Nutzer verfügbar machen zu können, schließt die TIB Lizenzverträge mit den jeweiligen Verlagen ab, welche im Ausland sitzen. Darüber hinaus ist die TIB Mitglied der NFDI4Ing-Initiative, welche das Ziel hat, Forschungsprozesse durch ein nachhaltiges Forschungsdatenmanagement unter Berücksichtigung der FAIR-Prinzipien für Forschungsdaten zu unterstützen. Spezifische Aufgabe der TIB ist es dabei, Guidelines zum Text und Data Mining für Wissenschaftler aufzustellen. Text und Data Mining ist mittlerweile eine gebräuchliche und anerkannte wissenschaftliche Methode, sodass Bibliotheken Wissenschaftlern ihre Bestände möglichst umfassend für das Text und Data Mining zur Verfügung stellen und damit die Forschung zeitgemäß unterstützen möchten. Die Bibliotheken in Deutschland möchten die ihr von Verlagen lizenzierten elektronischen Publikationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen über die Zulässigkeit bestimmter Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke („urheberrechtliche Schranken“) zu Zwecken des Text und Data Mining zur Herstellung eines Textcorpus nutzen und das Textcorpus online zur Verfügung stellen. Die Herstellung des Textcorpus soll dabei ausschließlich in Deutschland erfolgen. Das so hergestellte Textcorpus soll dann aber auch Nutzern im Ausland zugänglich und durch solche Nutzer zum Zwecke des Text und Data Mining nutzbar sein. Ferner sollen Forscher nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Schranken zu Zwecken des Text und Data Mining auch die Möglichkeit haben, aus den Bibliotheksbeständen selbst ein Textcorpus zu erstellen und dieses entsprechend auszuwerten. In diesem Zusammenhang möchte die TIB wissen, ob die urheberrechtlichen Schranken zu Zwecken des Text und Data Mining auch auf solche digitalen Bibliotheksbestände anwendbar sind, zu denen die Lizenzverträge zwischen dem Verlag und der Bibliothek die Anwendung des deutschen Rechts auf diese Verträge nicht eindeutig geregelt oder gar ausgeschlossen haben oder in denen die Nutzung der lizenzierten Verlagspublikationen zum Zwecke des Text und Data Mining entweder ganz ausgeschlossen oder verschiedenen Einschränkungen unterworfen ist.